Europawahl 2024
Gestalte die Politik in Europa aktiv mit!
Bist du 16+ Jahre alt? Dann kannst du auf ganz einfache Weise die Politik in Europa aktiv mitgestalten, indem du am 9. Juni 2024 wählen gehst. Bei der Europawahl im Juni dürfen nämlich erstmals junge Erwachsene ab 16 Jahren wählen. Du kannst endlich mitentscheiden, welche Abgeordneten die nächsten fünf Jahre das Europäische Parlament bilden. Die Abgeordneten sollen deine Interessen als EU-Bürgerin oder -Bürger auf europäischer Ebene vertreten.
Du bist wahlberechtigt, wenn du eine deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft hast, deinen Wohnsitz in Deutschland hast und dich außerdem seit mindestens drei Monaten in der EU aufhältst.
Was ist Europa?
Was Europa ist, kann je nach Blickwinkel unterschiedlich beantwortet werden. Nämlich je nachdem ob Europa politisch, geologisch, ökonomisch oder kulturell betrachtet wird. Es gibt Gebiete, die politisch zu Europa gehören, aber geologisch auf einem anderen Kontinent liegen. Beispielsweise ist Grönland politisch ein Teil von Dänemark, gehört geologisch aber zu Nordamerika. Die Grenzen Europas sind also nicht statisch und verändern sich im Laufe der Zeit.
Angesichts der anstehenden Europawahlen nehmen wir im Folgenden insbesondere die politische Perspektive ein und schauen uns die Europäische Union (EU) an. Einfach zu verstehen ist diese nämlich nicht.
Die EU ist kein Staat und daher können ihre Institutionen auch nicht einfach mit den deutschen Verfassungsorganen verglichen oder gleichgesetzt werden. Die EU ist eine Union der Staaten und der Bürger und Bürgerinnen und in ihr wirken die europäische, die nationale und die lokale Ebene an den politischen Prozessen zusammen.
Die Staaten der Europäischen Union
Die Europäische Union (EU) hat 27 Mitgliedstaaten. Die sechs Staaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande gründeten sie 1951. Im Laufe der Jahre traten weitere 22 Mitgliedstaaten der Union bei: 1973 Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich; 1981 Griechenland; 1986 Portugal und Spanien; 1995 Finnland, Österreich und Schweden; 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern; 2007 Bulgarien und Rumänien und 2013 Kroatien.
Am 1. Februar 2020 hat das Vereinigte Königreich die EU verlassen und daher hat die EU derzeit 27 Mitgliedstaaten. Insgesamt 24 Amtssprachen sind vertreten. Der Euro wird in 20 EU-Ländern als amtliche Währung verwendet.
Du empfindest es wahrscheinlich als ganz normal, z. B. nach Frankreich oder Italien ohne Personenkontrollen einreisen zu können. Das ist aber nicht schon immer so gewesen. Das Schengener Abkommen wurde erst 1985 von der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und der Niederlande verabschiedet. Und es dauerte noch weitere zehn Jahre die erforderlichen technischen und rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, bis Menschen und Unternehmen ohne Grenzkontrollen im Schengen-Raum frei reisen und tätig werden konnten. Heute ist das in 25 EU-Ländern und 4 Nicht-EU-Ländern möglich und fühlt sich ganz selbstverständlich an.
Die Geschichte der EU von MrWissen2go kurz erklärt...
Europäische Institutionen
Vier zentrale Beschlussfassungsorgane - der Europäische Rat, die EU-Kommission, der Rat der EU und das Europäische Parlament - setzen die Ziele der EU um. Sie geben der EU gemeinsam die politische Richtung vor und nehmen im Rechtsetzungsprozess unterschiedliche Rollen ein. Ihre Arbeit wird durch andere Organe und Einrichtungen, wie den Gerichtshof der Europäischen Union, die Europäische Zentralbank und den Europäische Rechnungshof, ergänzt.
Besonders wichtig hinsichtlich der anstehenden Europawahl ist das Europäische Parlament (EP). Dieses vertritt die Bürgerinnen und Bürger der EU-Länder und seine Abgeordneten kannst du am 9. Juni wählen. Wie viele Sitze ein Mitgliedstaat im EP besitzt, hängt von der Einwohnerzahl des Landes ab. In diesem Jahr werden 720 Europaabgeordnete gewählt – davon werden 96 aus Deutschland kommen.
Die Funktion des EP ist wichtig, da es gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union Beschlüsse über europäische Rechtsvorschriften fasst und auch den EU-Haushalt billigt und verwaltet.
Mehr über die Institutionen findest du auf der Webseite der EU unter: Organe, Einrichtungen und Agenturen der EU.
Die EP informiert dich über die Wahlen an verschiedenen Veranstaltungen, die online und europaweit stattfinden. Du findest alle aktuellen Termine auf den Seiten von gemeinsamfuer.eu
gemeinsamfuer.eu ist eine Plattform für alle, die sich für Demokratie in der Europäischen Union einsetzen möchten. Dort kannst du andere dazu ermutigen, sich an den Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 zu beteiligen. Diese Plattform bringt Menschen aus der gesamten Union zusammen. Aber auch verschiedene zivilgesellschaftliche Organisationen und Jugendgruppen schließen sich an, um gemeinsam für dasselbe Ziel einzutreten.
Auf der Webseite der Initiative gemeinsamfuer.eu findest du mehr Informationen und die Möglichkeiten deiner Beteiligung.
Was hat die EU mit dir zu tun?
Das war bisher aber dennoch sehr abstrakt. Du willst wissen, was die EU konkret für dich tut und warum es so wichtig ist, sich mit ihr auseinanderzusetzen?
Die EU unterstützt junge Menschen in der Schulzeit, während der Ausbildung, im Studium oder beim Start ins Arbeitsleben und ermöglicht es ihnen, internationale Erfahrungen zu sammeln. Das macht sie durch Austauschprogramme wie Erasmus+ und das Europäische Solidaritätskorps möglich, die finanziell unterstützt werden.
Hast du schon mal was von der EU-Jugendgarantie gehört? Sie sorgt dafür, dass allen jungen Menschen unter 30 Jahren, innerhalb von vier Monaten nach Abschluss der Schule oder bei Arbeitslosigkeit, ein Job, eine Weiterbildung, eine Lehrstelle oder ein Praktikum angeboten wird.
Dazu findest du unter jugendgarantie auf europa.eu weitere Infos.
Auszubildenden und jungen Berufstätigen bietet die EU verschiedene Möglichkeiten, um Auslandserfahrungen zu sammeln und ihre beruflichen Fähigkeiten zu erweitern. Diese Programme umfassen Auslandspraktika, Austauschprogramme für Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer, Freiwilligendienste sowie internationale Jugendbegegnungen.
Die EU fördert auch regionale Projekte ihrer Mitgliedsstaaten. So auch in Hamburg. Hier unterstützt sie die Umrüstung der Containertransporter im Hamburger Hafen von Diesel- auf Elektroantrieb. In Rostock beteiligt sie sich an einem Beleuchtungskonzept, das den innerstädtischen Stromverbrauch reduziert. Die EU unterstützt das Nationalparkzentrum Multimar Wattforum in Tönning beim Bau eines Fischottergeheges, da Fischotter in Schleswig-Holstein nahezu ausgerottet waren und nun wieder in freier Wildbahn gesichtet wurden.
Insbesondere in unserem Alltag spielen Entscheidungen, die in der EU getroffen werden, eine große Rolle. Beim Einkaufen kannst du dich dank EU-Richtlinien bspw. darauf verlassen, dass in der Packung auch genau das drin ist, was draufsteht. Ein weiteres Beispiel ist die Trinkwasser-Richtlinie, die für sauberes Wasser sorgt.
Vor allem globale Herausforderungen können nur gemeinschaftlich gelöst werden. Deutschland stellt nur knapp ein Prozent der Weltbevölkerung dar. Wir sind also auf die Gemeinschaft der EU angewiesen, wenn wir etwas bewegen wollen. Insbesondere Umweltprobleme und Klimakrisen machen nicht an Landesgrenzen halt. Es braucht gemeinsame Regeln, damit die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen in ganz Europa gesichert wird.
Die EU als Wertegemeinschaft
Die Union ist nicht nur eine Vereinigung von Ländern, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Sie haben gemeinsame Grundwerte, die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union verankert sind. Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte sind die grundlegenden Werte der EU-Mitgliedstaaten. Die EU, ihre Organe und alle Mitgliedstaaten müssen diese Grundwerte wahren.
Das EP, welches du ja direkt wählen kannst, verabschiedet gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union Rechtsakte, mit denen diese Grundrechte besser geschützt werden. Die Mitgliedstaaten sind dann verpflichtet, diese Gesetze auf nationaler Ebene anzuwenden. Diese Gesetze beeinflussen viele Bereiche deines Lebens. Da ist’s schon nicht unwichtig, auf welcher Basis sie entstehen, nicht wahr?
Was und wie wähle ich?
Die Abgeordneten des EP schließen sich entsprechend ihrer Orientierung zu Fraktionen zusammen. Viele der Abgeordneten spezialisieren sich auf bestimmte Politikfelder oder werden auf Grund ihres Fachwissens in entsprechende Ausschüsse gewählt.
Die Abgeordneten vertreten deinen Wahlkreis im Europäischen Parlament. Daher werden auch regionale Themen und Interessen vertreten. Du kannst auch Kontakt mit ‚deinen‘ Abgeordneten aufnehmen, indem du eine Bürgeranfrage stellst.
Das kannst du über die Webseite des EP tun: Europäisches Parlament (europa.eu)
Parteien und andere politische Vereinigungen stellen Wahlvorschläge in Form einer Bundesliste oder einzelner Landeslisten. Als einzelne Person kann man nicht kandidieren. Die Bundeswahlleiterin hat diese Einreichungen bis zum 22. April gesichtet und über die Zulassung der Listen entschieden. Seither stehen alle Kandidatinnen und Kandidaten der einzelnen Parteien für die Europawahl 2024 fest.
Deine Stimme kannst du entweder im Wahllokal oder per Briefwahl abgeben. In welches Wahllokal du gehen musst, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die du per Post bekommen wirst und die du zum Wahltag mitbringen sollst. Für die Briefwahl musst du bis spätestens 7. Juni einen Wahlschein beantragen. Dann kommen deine Wahlunterlagen per Post.
Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der bpb. Er hat sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert. Der Wahl-O-Mat zur Wahl des Europäischen Parlaments ist ab dem 7. Mai gegen Mittag unter wahl-o-mat.de verfügbar.
Auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung findest du alles zur Funktionsweise: Wie funktioniert der Wahl-O-Mat?
Appell an deine Stimme
Je mehr Menschen wählen gehen, desto stärker wird unsere Demokratie. Deine Stimme bei der Europawahl abzugeben ist eine der einfachsten Möglichkeiten, die Politik in der EU selbst mitzugestalten. Sie entscheidet darüber, worauf sich die Europäische Union in den nächsten fünf Jahren konzentrieren soll. Das EU-Parlament trifft wichtige Entscheidungen für deinen Alltag und deine Zukunft. Überlasse die Wahl darüber, wer diese Entscheidungen zukünftig trifft, nicht allein anderen. Jede Stimme, die in Deutschland abgegeben wird, hat ein großes Gewicht im Europäischen Parlament. Also auch deine.
Bild: pixabay/NakNakNak; Text: Jessica aus der JIZ-Redaktion
