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Die Geburtsstunde unserer Demokratie

Nächstes Jahr sind Bundestagswahlen. Vielleicht darfst Du dann ja wählen, eventuell sogar als Erstwähler oder Erstwählerin?

 

Jeder Wahlberechtigte hat in unserer Gesellschaft das gleiche Stimmrecht. Das ist heute selbstverständlich, war aber nicht immer so.

Die ersten allgemeinen und gleichen Wahlen fanden in Deutschland am 19. Januar 1919 statt. Erstmals durften auch Frauen wählen und jeder Wähler oder jede Wählerin hatte das gleiche Stimmrecht.

Vor dieser Wahl am 19. Januar 1919 hatten diejenigen, die mehr Steuern zahlten, mehr Stimmen als die Menschen mit einem geringen Gehalt oder Vermögen. Das Wahlalter wurde in diesem Jahr von 25 Jahren auf 21 Jahre heruntergesetzt. Zur Wahl stand damals die Deutsche Nationalversammlung. Sie hatte neben ihrer Funktion als Parlament den wichtigen Auftrag, eine neue Verfassung für die Weimarer Republik zu erarbeiten.

 

Die Weimarer Republik wurde zwei Monate zuvor, im November 1918, ausgerufen, nachdem das Kaiserreich im Zuge der Novemberrevolution und des verlorenen ersten Weltkriegs zugrunde gegangen war. Die Weimarer Republik wurde in zahlreichen und teilweise blutigen Kämpfen unterschiedlicher Gruppierungen erkämpft. Damals ging es breiten Bevölkerungsgruppen sehr schlecht. Deutschland hatte den ersten Weltkrieg (verschuldet) verloren und musste gewaltige Kriegsfolgekosten begleichen. Es gab eine verheerende Wirtschaftskrise, das Geld verlor immer schneller seinen Wert und es kam zu Massenarbeitslosigkeit. Die Menschen hatten nicht genug zu essen und es gab keine vernünftige Krankenversorgung. Breite Bevölkerungsgruppen forderten andere Machtverhältnisse, mehr freiheitliche Rechte und bessere soziale Standards.

Die sozialen und bürgerlichen Rechte in einer Verfassung festzuschreiben war eine gewaltige Aufgabe für die neu gewählte Nationalversammlung, der übrigens 423 Abgeordnete, darunter 37 Frauen, angehörten.

Die Weimarer Verfassung wurde am 31. Juli 1919 beschlossen, am 11.August 1919 von Reichspräsident Friedrich Ebert unterzeichnet und am 14. August 1919 verkündet.

Der 11. August wurde zum Nationalfeiertag der Weimarer Republik, weil er an die „Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland“ erinnern sollte. 

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Du bist damit aufgewachsen, dass unser Grundgesetz persönliche Grundrechte schützt und damit groß geworden, dass diese Werte einklagbar sind. Die Grundrechte sind in Artikel 1-19 festgelegt und betreffen unantastbare Rechte, wie zum Beispiel die Menschenwürde, die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Gleichberechtigung oder die Pressefreiheit. Das Grundgesetz bestimmt, dass wir Religionsfreiheit leben. Es regelt die Zusammenarbeit zwischen Staat und kirchlichen Institutionen. Auch die Zuständigkeiten und der Aufbau der Regierung werden beschrieben, weiterhin die Verhältnisse zwischen Bund und Ländern sowie die Landesverteidigung, um nur einige wichtige Punkte zu nennen. Es bietet damit ein stabiles Gerüst für Deine persönlichen Freiheitsrechte und unsere demokratische Gesellschaft. Die Mehrheit der Bevölkerung Deutschlands steht hinter unserem Grundgesetz.

Im JIZ-Infoladen bekommt Ihr das Grundgesetz kostenfrei. Kommt gerne vorbei! 

In der Weimarer Republik waren die Verhältnisse nicht so stabil. Die junge Verfassung war von vornherein bedroht. Die alten Eliten wollten ihre Privilegien nicht hergeben und arbeiteten gegen die Verfassung. Es gab politische Gruppierungen unterschiedlicher Richtungen, die sich gegen die demokratische Verfassung und Bewegung wandten. Die schlechte wirtschaftliche Lage und die Unzufriedenheit über die immensen Kriegskosten (Versailler Verträge) spielten diesen Bewegungen in die Hände.


Die Weimarer Verfassung war fortschrittlich und das machte einigen Bürgerinnen und Bürgern Angst. Neben demokratischen Rechten und Freiheitsrechten garantierte sie auch zahlreiche soziale Grundrechte. Durch diese neue Verfassung wurde eine neue Staatsform geschaffen, die garantierte, dass das Volk die Regierung als Souverän wählte.


Zum 100. Jahrestag der Weimarer Reichsverfassung wies unser Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, in seiner Jubiläumsrede in Weimar auf einige interessante Punkte hin:

„…Wer heute in dieser Verfassung blättert, der staunt, wie fortschrittlich viele ihrer Ziele waren und wie aktuell sie immer noch klingen. Ja, es war wahrhaft revolutionär, was da geschrieben stand.

Artikel 119: Die Ehe "beruht auf der Gleichberechtigung der beiden Geschlechter".

Artikel 146: "Für die Aufnahme eines Kindes in eine bestimmte Schule sind seine Anlage und Neigung, nicht die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stellung oder das Religionsbekenntnis seiner Eltern maßgebend."

Artikel 151: Die Ordnung der Wirtschaft "muss den Grundsätzen der Gerechtigkeit mit dem Ziele der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle entsprechen".

Welch kraftvolle, hoffnungsfrohe Ideale in einer so entbehrungsreichen Zeit!...“

Die gesamte Rede ist nachzulesen unter:

www.bundespraesident.de/...Weimar-100-Jahre-Reichsverfassung.html


Die Weimarer Verfassung enthielt auch Grundrechte wie die Freiheit der Person, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Brief- sowie das Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit und die Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Eigentum. Weiterhin wurden Grundrechte festgelegt, die das Leben der Gemeinschaft und der Wirtschaft betreffen, z.B. „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich Dienst sein für das Gemeine Beste.“ Zudem werden das Recht auf eine angemessene Wohnung erwähnt, und die Ehe, Mütter, Kranke und Alte besonders geschützt, wie auch Arbeitnehmerrechte und Tarifrechte geregelt.

Wie kam es nun, dass die Weimarer Republik im Chaos versank, und durch das NS-Regime abgelöst wurde? Einesteils waren die äußeren Verhältnisse denkbar schlecht. Aber es gab auch Artikel in der Verfassung, die missbraucht werden konnten. So wurde nicht die Verfassungstreue der Parteien festgesetzt, es gab keine Sperrklausel für zu kleine Parteien, kein Misstrauensvotum wurde festgeschrieben. Der Reichspräsident hatte eine sehr starke Position und konnte das Parlament entmachten und die Verfassung wurde nicht wie bei uns durch das Bundesverfassungsgericht geschützt. Insgesamt hatte die neue Verfassung nicht dasselbe Gewicht wie unser Grundgesetz. Auch die Bundesländer hatten nicht das Gewicht wie heute.

Worin diese Schwächen mündeten, wissen wir alle.

Doch aus genau diesen Schwächen hat unsere Gesellschaft gelernt. Und trotz ihrer Schwächen und Konstruktionsfehler ist die Weimarer Verfassung die erste demokratische freiheitliche und föderale Verfassung Deutschlands gewesen, die wir mit recht durch einen Gedenktag würdigen.

Bedenkt man, dass die Weimarer Verfassung mit all ihrer Fortschrittlichkeit von einem Unrechtssystem ausgehebelt werden konnte, wird bewusst, wie wichtig es auch heute ist unser Grundgesetz mit all seinen Grundrechten zu schützen. Das tun wir u.a., indem wir uns an den Bundestagswahlen beteiligen.

Text: Svenja aus der JIZ-Redaktion

 

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