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Protest

Die Kraft des Protests: Ein Mittel zur Veränderung und Demokratiebewahrung

 

Was bewegt dich? Was regt dich auf? Fühlst du dich und deine Meinung vertreten? Was willst du, was muss sich ändern? Das sind Fragen, die wohl am Anfang hinter jedem Protest stehen. Du hast dich vielleicht schon aus verschiedenen Gründen an Protestbewegungen und Demonstrationen beteiligt. Du willst gehört und ernst genommen werden, zum Beispiel in Bezug auf die Auswirkungen des Klimawandels. Auch soziale und politische Themen, wie Perspektivlosigkeit, Arbeitslosigkeit und die Wahrnehmung, dass die Politik deine Interessen nicht angemessen vertritt und wahrnimmt hat vielleicht schon zu einer Teilnahme geführt.

Protest als Eckpfeiler der Demokratie

Aktuelles, sehr eindrückliche Beispiele sind die Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus überall in Deutschland. Protest ist unabdingbar für eine gesunde Demokratie. Ohne Proteste gäbe es keine Demokratie wie unsere – freiheitlich, demokratisch und repräsentativ. Proteste haben sie Schritt für Schritt mitgestaltet.

„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ Bert Brecht

Heute sind Proteste nötig, um die Demokratie zu erhalten, zu verbessern, auszuweiten und vor allem auf Missstände hinzuweisen. Ob laut, ob leise. Grundlage für Protestaktionen sind die Rechte auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit, beide sind Teil unseres Grundgesetzes sowie vieler anderer Verfassungen. Das ist leider keine Selbstverständlichkeit und muss immer verteidigt werden. Zum Grundgesetz findest du im Beitrag von unserem Redakteur Sven „Unser Grundgesetz“ weitere Infos.

Herausforderungen und die Rolle des Protests

Die Probleme die uns alle angehen werden in Zukunft eher immer größer und drängender: Umwelt und Klima, Ressourcenverbrauch, Migration, die Schere zwischen Arm und Reich, Kriege und Krisen, die Bedrohung der Demokratie, so der Berliner Protestforscher Prof. Dr. Dieter Rucht in einem Interview. Und manchmal ist die Politik in ihrem Normalbetrieb zu langsam und zu zahm. Dann braucht es den Druck von Protesten, um die Probleme anzugehen und Lösungen zu finden. Dann entsteht ein Dialog zwischen Zivilgesellschaft und Politik.

Beispiele aus Deutschland und Spanien: Die Macht des Protests in Aktion

Beispiel Deutschland

Frühjahr 2021 Junge Klimaaktivistinnen und -aktivisten schafften es durch eine Verfassungsbeschwerde Einfluss auf die Bundesregierung zu nehmen und dadurch das Klimaschutzgesetz zu verschärfen. Ohne den Druck der Straße, die weltweiten Proteste und die Unterstützung durch Umweltorganisationen wäre es wohl nicht dazu gekommen

Beispiel Spanien

Im Frühjahr 2011 besetzten junge Menschen in Madrid den zentralen Platz Puerta del Sol, um gegen Perspektivlosigkeit, Stillstand in den Institutionen und Korruption zu protestieren. Diese Aktion entwickelte sich zur landesweiten Bewegung der Empörten, die weltweit Aufmerksamkeit erregte. Die Hintergründe der Proteste lagen in den Auswirkungen der Finanzkrise auf Spanien. Hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen und das Gefühl einer beraubten Zukunft führten zu weit verbreiteter Unzufriedenheit. Die Teilnehmerzahl von 130.000 bei den Demonstrationen am 15. Mai 2011 übertraf alle Erwartungen und die Proteste entwickelten sich zu Zeltlagern auf öffentlichen Plätzen. Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen diskutierten über verschiedene Themen wie Wohnungsnot, digitale Rechte und das Wahlsystem. In den Jahren nach den Protesten erlebte Spanien einen Zuwachs an Bürgerinitiativen, Gemeinschaftsgärten und selbstverwalteten Kulturprojekten.

Die Wirkung von Protesten: Ein Mittel zur Veränderung

Also bringen Proteste was? Wie du siehst, können sie das. Die Beispiele aus Deutschland und Spanien zeigen, wie Protestbewegungen konkrete politische Veränderungen bewirken können. Weitere positive Beispiele aus der Vergangenheit sind die Bürgerrechtsbewegungen in den USA, die Proteste gegen die Atomkraft in Deutschland und der Regimewechsel in der DDR.  Proteste können andere Menschen mobilisieren und so seid ihr viele mehr als vielleicht gedacht. Protestieren stärkt das Gemeinschaftsgefühl und kann die öffentliche Diskussion beeinflussen und somit auch politisches Handeln.

Langfristige Veränderungen durch anhaltenden Dialog

Nicht immer passiert etwas sofort und manchmal werden Forderungen und Ideen einer Bewegung auch von anderen gekapert, aber auf längere Sicht tut sich schon etwas. Gesetze werden geändert, gestrichen oder hinzugefügt, Parteiprogramme ergänzt, Geld umverteilt, Vorhaben umgesetzt, Initiativen gegründet. Wenn die Diskussion erstmal angestoßen ist und ein Dialog zwischen Gesellschaft und Politik entsteht und beibehalten wird, können die Wünsche nach Veränderungen und Lösungen Realität werden. Medien wählen naturgemäß die größten, radikalsten und vielleicht kreativsten Aktionen aus über die sie berichten. Aber manchmal braucht es ja auch nur die Aufmerksamkeit eines Kiezes und nicht die eines ganzen Landes.

Allein in Berlin gibt es mehrere tausend gemeldete Proteste im Jahr. Aber da geht es nicht immer um Klima oder Krieg und Frieden, sondern auch mal um eine Ampel vor der Schule, Essen in der Schulkantine und Fahrradwege. Wenn es jedoch um die großen Themen geht, bei denen sich nichts zu ändern scheint oder gar um die Möglichkeit des Protestierens selbst, also die Bedrohung unserer Grundrechte, dann muss es laut werden, dann müssen wir uns in Bewegung setzen und hinaus auf die Straße gehen und gesehen werden.

 

 

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Text: Lars aus der JIZ-Redaktion

Foto: Protestplakat gegen Klimawandel © Tania Malrechauffe auf Unsplash.com; bunte Demo © Martin Piske auf Unsplash.com; Demonstrationszug Straße © Annett /JIZ

 

Quellen und zum Nachsehen:
Jugend 2021: Pandemie, Protest, Partizipation von Simon Schnetzer und Klaus Hurrelmann https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/jugend-und-protest-2021/340340/jugend-2021/
Weltproteste: ein Überblick über die wichtigsten Protestthemen im 21. Jahrhundert Von Isabel Ortiz, Sara Burke, Mohamed Berrada und Hernán Saenz Cortés https://ny.fes.de/fileadmin/user_upload/Executive_Summary-World_Protests_DE.pdf

 

 

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